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• Neben einem festen Ansprechpartner stehen dem Einwohner Fachportale zur Verfügung, die in die Verwaltungsinfrastrukturen eingebunden sind. Antragsassistenten, Fallmanagement-Systeme, Datenbanken oder zumindest Informations-Webseiten halten nicht nur aktuelle Mitteilungen und Formulare bereit.© istockphoto.com/AtnoYdur
  
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Marktreife2012

Im Rahmen verschiedener E-Government-Initiativen hat die europäische Kommission das Projekt „Simple Procedures Online for Cross-border Services“ (SPOCS) ins Leben gerufen. Ziel ist es unter anderem, Verwaltungsakte bei Unternehmensgründungen im EU-weiten Ausland zu vereinfachen. Die Forscher am Fraunhofer FOKUS haben nun Methoden ausgearbeitet, wie die dafür nötige technische Interoperabilität von Verwaltungsanforderungen deutlich vereinfacht werden kann. Im Pilot-Bundesland Bremen werden Unternehmensgründer bereits ab Juli deutliche Vereinfachungen nutzen können, wenn sie ins Ausland expandieren wollen.

Deutschland wandelt sich in eine Nation von Selbstständigen und Unternehmern. Diesen Eindruck muss man haben, wenn man die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts analysiert. Danach wurden allein im ersten Halbjahr 2010 rund 160.000 (Klein-)Unternehmen gegründet, 7,5 Prozent mehr als im Jahr davor. Addiert man die Zahl der Unternehmensverlagerungen, Umwandlungen und die Übernahme von Betrieben hinzu, verzeichnet Deutschland derzeit fast eine Million Anmeldungen jährlich. Allerdings sind Gründungen, oder auch nur der „Umzug“ eines Unternehmens, komplexe Unterfangen, bei denen unterschiedliche Aufgaben nahezu zeitgleich erledigt werden müssen: Neben der eigentlichen Ausgestaltung des späteren Leistungsangebots und der Erstellung eines aussagekräftigen  Businessplans sind beispielsweise organisatorische Pflichten wie das Festlegen der späteren Rechtsform und steuerliche Fragen zu klären.

Damit (Neu-)Unternehmer zumindest einen Teil der verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Hürden zügiger nehmen können, haben Verwaltungen der Bundesländer und Städte in der Regel eine Art „Front-Office“ für Unternehmensgründer eingerichtet. Neben einem festen Ansprechpartner stehen dem Einwohner Fachportale zur Verfügung, die in die Verwaltungsinfrastrukturen eingebunden sind. Antragsassistenten, Fallmanagement-Systeme, Datenbanken oder zumindest Informations-Webseiten halten nicht nur aktuelle Mitteilungen und Formulare bereit. Nötige Daten und Dokumente können auf diese Weise auch gezielt in das Verwaltungssystem „eingegeben“ werden.

Was aber, wenn ein Unternehmen nicht vor Ort gegründet werden soll, sondern in einem anderen Bundesland oder gar jenseits der Landesgrenzen? Um entsprechende Verwaltungsakte auch hier möglichst zentral und übersichtlich zu gestalten, hat die Europäische Kommission zwar bereits eine Dienstleistungsrichtlinie in Kraft gesetzt. Trotzdem scheint es bis zur gewünschten „Verwaltung 2.0“ noch ein weiter Weg. Vor allem die organisatorische und technische Umsetzung hat dabei teils noch erhebliche „Lücken im System“.

Mit Beginn der ersten Pilotphasen des EU-Projekts „Simple Procedures Online for Cross-border Services“ (SPOCS) soll sich dies nun Schritt für Schritt beziehungsweise Region für Region und Land für Land verbessern: unterstützt werden sollen dabei zentrale Ansprechpartner beziehungsweise Portale, die auch für Nicht-Ortsansässige möglichst viele der nötigen Informationen bereitstellen. Zudem soll es möglich werden, dass die für eine jeweilige Gründung benötigten Dokumente „abgeglichen“ werden. Nutzer erfahren so in der Regel in einer frühen Phase der Planung, welche ihrer Dokumente, die sie beispielsweise für ein Restaurantfachgeschäft in Bremen bereits in Deutschland hinterlegt haben, auch für den Aufbau einer Niederlassung in beispielsweise Spanien oder Italien genutzt werden können. Auf diese Weise muss der deutsche Unternehmer, der in Madrid oder Mailand ein Geschäft aufbauen will, nicht die Webseiten der unterschiedlichen Verwaltungen absurfen und sich verschiedenste Ansprechpartner suchen, um seine Informationen mühsam zusammenzuklauben: Er erhält über ein zentrales Eingangsportal den Zugang zu allen relevanten Informationen und erforderlichen Formularen.

Die Forscher des Fraunhofer FOKUS arbeiten derzeit mit weiteren Partnern aus Deutschland und Europa an der Umsetzung der technischen Interoperabilität. So soll nicht nur eine strukturelle Verbindung von verschiedenen Daten und Informationstypen geschaffen, sondern auch eine Beurteilung ihrer semantischen Bedeutung möglich werden. Denn selbstverständlich sind Dokumente aus verschiedenen EU-Staaten kaum direkt miteinander vergleichbar und in den seltensten Fällen eins zu eins aufeinander übertragbar. Über SPOCS soll es deshalb möglich werden, den Inhalt eines Dokuments zu erfassen und festzustellen, inwieweit seine Bedeutung der eines Dokuments aus einem anderen Land entspricht. Zudem arbeiten die unterschiedlichen Länder mit unterschiedlichen technischen Infrastrukturen, die technisch miteinander verbunden werden müssen. Während Griechenland beispielsweise ein Oracle-Datenbank-System nutzt, werden in Deutschland PHP-Lösungen verwendet, bei denen eine SQL-Datenbank hinterlegt ist. Zudem wird an Methoden gearbeitet, wie die Speicherung von elektronischen Verwaltungsdokumenten sinnvoll, effektiv und sicher umgesetzt werden kann.

Derzeit sind am Projekt 34 Partner aus 16 Ländern beteiligt. Dazu gehören unter anderem die Niederlande, Griechenland, Polen, Frankreich, Österreich, Italien und Deutschland. Durch den Start mehrerer Pilotprojekte ab Juli 2011 sollen die Verwaltungen dieser Staaten dann sukzessive besser miteinander verknüpft werden. Deshalb wird für Deutschland zunächst nur an der „Anbindung“ Bremens gearbeitet. Im Zentrum stehen dabei zunächst Berufsgruppen wie Architekten, Reiseagenturen, Reisebegleiter und Immobilienmakler.

„Simple Procedures Online for Cross-border Services“ ist eines  von mehreren„Large Scale Pilots“, mit deren Hilfe die Verwaltungsstrukturen in Europa modernisiert werden und die Möglichkeiten des E-Government für Bürger und Unternehmen besser genutzt werden sollen. Neben SPOCS gehören dazu e-CODEX, mit dem der Informations- und Datenaustausch im Bereich Justiz verbessert werden soll, epSOS zur Verbesserung des Austausches von Informationen im Gesundheitswesen, PEPPOL zur Verbesserung der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen sowie STORK, mit dem eine grenzüberschreitende Identifizierung (Identity-Management) möglich werden soll.